Hirschbach NO Aus Liebe zu unserer Heimat gegen eine 3. Startbahn.
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Damals und Heute


Was passiert bei uns? Für so einen kleinen Ort doch recht viel, wie ich meine. Jedenfalls finden Sie hier jede Menge Interessantes. Wenn ich auch nicht alles dokumentieren kann, ein kleiner Überblick ist es doch.

Damit Sie schneller das gewünschte finden habe ich, im Gegensatz zur vorherigen Version der Internetseite, versucht durch Reiter über einen zeitlichen Bereich und durch die Auswahl die Seite übersichtlicher zu gestallten.


Überraschung...

Völlig unerwartet hatte die Kirchdorfer Gemeindeverwaltung eine dicke Überraschung für mehr oder weniger alle Hirschbacher Haushalte vorbereitet.
Gemeint sind die ersten Bescheide zur Abrechnung der neu gebauten Ortsstraße und einiger Stichstraßen. Entgegen aller bisherigen (leider nur mündlichen) Zusagen wird der Ausbau der Ortsdurchfahrt jetzt nicht unter allen Hirschbachern entsprechend der Flächen aufgeteilt, sondern nach unterschiedlichen Satzungen abgerechnet. Die so genannten 'Hinterlieger' (gemeint sind Anlieger, die nicht direkt an der Hauptstraße wohnen) gehen jetzt wohl "leer" aus. Diejenigen, die als Hinterlieger an einer der neu ausgebauten Stichstraßen liegen, haben einen eher bescheidenen Beitrag zu entrichten. Um dieses Defizit auszugleichen, müssen die Anlieger der Hauptstraße umso tiefer in die Tasche greifen. Da aber die Ortsdurchfahrt von allen Hirschbachern genutzt wird, wird die aktuelle Form der Abrechnung allgemein als extrem ungerecht empfunden.

Dabei gibt es doch eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts die, meiner Meinung nach, für den konkreten Fall die Bildung einer Erschließungseinheit und damit eine gemeinschaftliche Abrechnung vorschreibt.
Die Gemeindeverwaltung nimmt bei der Begründung für die jetzige Abrechnungsform immer gern Bezug auf eine 'Anweisung' des bayerischen Gemeindetags. Gerade die Verwaltung der Gemeinde sollte aber wissen, dass die Aufgabe des Gemeindetages die Interessenvertretung der Gemeindeverwaltungen ist (nicht der Bürger) und dieser eine beratende Funktion hat.

Dass es auch anders gehen kann, zeigt ein Artikel in der ADAC Zeitung vom November 2010 (Stellungnahme ADAC). In dem Artikel wird die ungerechte Abrechnungsform, wie sie derzeit praktiziert wird, deutlich kritisiert. Es werden aber auch Alternativen aufgezeigt, die in einigen Gemeinden im Bundesgebiet angewandt werden. In einem Beispiel zahlt jeder Haushalt einen wiederkehrenden Betrag pro Jahr (im Beispiel ca. 80 Euro) für den Straßenausbau. Die Gemeinde finanziert daraus die Baumaßnahmen, ohne die Bürger weiter zu belasten. Fast vorbildlich wie ich meine.

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